Was ist Unterscheidungskraft?
Warum kann niemand „Kaffee“ als Marke für Kaffee schützen? Weil das Wort nichts über die Herkunft sagt. Genau darum geht es bei der Unterscheidungskraft: Ein Zeichen muss zeigen können, dass ein Produkt von einem bestimmten Unternehmen kommt und nicht von irgendeinem.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nennt Zeichen nicht unterscheidungskräftig, wenn der Verkehr sie nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft versteht. Als Beispiele nennt das Amt „Flavour and Aroma“ für Kaffee oder Wörter wie „mega“, „hi“ und „cool“ für fast alle Alltagsprodukte.
Fehlt die Unterscheidungskraft völlig, ist das ein absolutes Schutzhindernis. Für die deutsche Marke steht das in § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz, für die Unionsmarke in Art. 7 Abs. 1 lit. b der Unionsmarkenverordnung. Die Marke wird dann nicht eingetragen.
So prüft das Amt
Die Rechtsprechung legt einen großzügigen Maßstab an: Jede noch so geringe Unterscheidungskraft genügt. Entscheidend ist, wie ein normal informierter, angemessen aufmerksamer Durchschnittsverbraucher das Zeichen versteht, und zwar zum Zeitpunkt der Anmeldung.
- Bezogen auf die Waren: „Apfel“ für Obst ist beschreibend, für Computer nicht.
- Bezogen auf die Branche: Wie wird das Zeichen dort üblicherweise verwendet?
- Ohne Umweg: Erschließt sich eine Sachaussage nur über einen gedanklichen Zwischenschritt, reicht das nicht für eine Zurückweisung.
2025 gingen beim DPMA 96.328 Markenanmeldungen ein, 7.503 wurden zurückgewiesen. Laut Jahresbericht scheitern weniger als 10 % an formellen oder inhaltlichen Hindernissen. Wie viele davon genau an fehlender Unterscheidungskraft, weist das Amt nicht aus. Die meisten nationalen Anmeldungen betrafen Klasse 35, also Werbung und Geschäftsführung: 30.757.
Was Gerichte entschieden haben
Zeichen
Ergebnis
Vorsprung durch Technik
schutzfähig (EuGH 2010)
#darferdas?
Prüfung aller üblichen Nutzungen (EuGH 2019)
who stops you
schutzfähig (BPatG 2024)
Im Fall Audi entschied der Europäische Gerichtshof: An Werbeslogans gelten keine strengeren Maßstäbe als an andere Zeichen. Ein Slogan muss nicht fantasievoll sein. Ein Wortspiel oder eine Mehrdeutigkeit kann aber helfen.
Beim Hashtag auf Kleidung stellte der EuGH klar: Das Amt muss alle wahrscheinlichen Arten der Nutzung prüfen. Auf der Brust eines T-Shirts wirkt ein Spruch oft wie Dekor, auf dem eingenähten Etikett eher wie eine Marke.
Häufige Fehler
Fehler 1 · Den Namen nach der Leistung benennen
„SEO-Agentur Hamburg“ für SEO-Leistungen sagt, was du tust, nicht wer du bist. Für das Marketing klingt das praktisch, als Marke scheitert es. Ein eigenständiger Name ist auf Dauer mehr wert.
Fehler 2 · Ein Logo soll es richten
Das DPMA sagt dazu selbst: Je beschreibender das Wort, desto höher die Anforderungen an die Grafik. Ein schlichtes Logo um ein Allerweltswort reicht meist nicht.
Fehler 3 · Unterscheidungskraft mit Verwechslungsgefahr verwechseln
Dass dein Name einzigartig ist, heißt nicht, dass er unterscheidungskräftig ist. Umgekehrt kann ein schutzfähiger Name trotzdem mit einer älteren Marke kollidieren. Das sind zwei getrennte Prüfungen.
So findest du einen schutzfähigen Namen
- Fantasie vor Beschreibung: Erfundene Wörter oder Wörter aus fremden Zusammenhängen haben die beste Chance.
- Branche prüfen: Such, wie das Wort bei Wettbewerbern schon verwendet wird.
- Register prüfen: Im DPMAregister und bei TMview nach gleichen und ähnlichen Marken suchen.
- Klassen richtig wählen: Die Anmeldung kostet beim DPMA elektronisch 290 € für bis zu drei Klassen.
Häufige Fragen
Was bedeutet fehlende Unterscheidungskraft bei einer Marke?
Das Zeichen wird nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden, etwa weil es nur die Ware beschreibt oder ein Allerweltswort ist. Fehlt die Unterscheidungskraft völlig, wird die Marke nicht eingetragen.
Kann ich einen Werbeslogan als Marke schützen?
Ja. Laut EuGH gelten für Slogans keine strengeren Maßstäbe als für andere Zeichen, und sie müssen nicht fantasievoll sein. Reine Werbeaussagen ohne Herkunftshinweis scheitern aber.
Prüft das DPMA, ob es meine Marke schon gibt?
Nein. Das DPMA prüft von sich aus nur absolute Schutzhindernisse wie die Unterscheidungskraft. Ältere Rechte Dritter musst du vor der Anmeldung selbst recherchieren.
Wird ein beschreibender Name durch ein Logo schutzfähig?
Manchmal. Laut DPMA steigen die Anforderungen an die Grafik, je beschreibender das Wort ist. Ein ungewöhnliches, fantasievolles Logo kann helfen, ein schlichtes reicht meist nicht.
Kann Unterscheidungskraft auch später entstehen?
Ja, über die Verkehrsdurchsetzung. Hat sich ein Zeichen durch lange Benutzung bei den Kunden als Hinweis auf dein Unternehmen durchgesetzt, kann es trotz anfänglicher Schwäche eingetragen werden. Das steht in § 8 Abs. 3 Markengesetz.
